Beweise, dass die BRD kein Staat ist, gibt es genügend.
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1. Es gibt kein gültiges Grundgesetz. Der Artikel 23 (Geltungsbereich) wurde bereits 1990 durch die Alliierten gestrichen, wodurch die BRD völkerrechtlich gelöscht wurde. (Bundesgestzblatt BGBI. 1990 Teil II S.885/890 vom 23.09.1990)
Laut Haager Landkriegsordnung, Artikel 43 ist ein Grundgesetz auch nur ein Provisorium, zur rechtlichen Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung eines militärisch besetzten Gebietes für eine bestimmte Zeit. Dies kommt in Artikel 146 GG zum Ausdruck. Ein GG ist also KEINE Verfassung.
2. Kohl und Genscher haben dann ein Firmenkonstrukt erstellt, was eine Scheinstaatlichkeit vortäuscht, jedoch sind "Ämter" und "Behörden" Scheinämter ohne jegliche staatliche Hoheitsrechte. Deswegen haben sie auch nur Dienstausweise, weil sie Angestellte einer Firma sind.
3. Bereits 1994, also deutlich nach dem 2plus4-Vertrag (der uns angeblich die volle Souveränität zurückgegeben haben soll) hat die Firma Bundesverfassungsgericht auf Druck der Alliierten festgestellt, im Bundesgesetzblatt BGBl. II 1994 S. 26, ausgegeben am 13.01.1994, in Art. 1, Abs. d), dass das Berlinabkommen erneut angenommen wird.
Das heißt, dass alle Alliierten Vorbehaltsrechte weiter Gültigkeit haben
4. Wieder auf Druck der Alliierten musste die Firma Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, dass der Überleitungsvertrag nicht durch den Zwei-Plus-Vier-Vertrag aufgehoben wurde
(am 21.01.1998 mit Urteil 2 BvR 1981/97)
5. Weiter zeigten die Alliierten der BRD, dass diese Staatssimulation nicht gewünscht ist
Mit den Bundesbereinigungsgesetzen 2006, 2007 und 2010 wurden der BRD von den Alliierten sogar die komplette Gesetzgebung genommen
Die Alliierten haben somit der BRD alles, was hoheitliche Befugnisse bis dahin noch verkörpert hat, genommen
Beweise:
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006
BGBI. I, S. 866 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 18, ausgegeben zu Bonn am 24. April 2006
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 23. November 2007
BGBI. I, S. 2614 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 59, ausgegeben zu Bonn am 29. November 2007
6. Wieder auf Druck der Alliierten musste das Bundesverfassungsgericht öffentlich feststellen, das weder das Alte, noch Neue Wahlgesetze nicht gültig ist, sogar rückwirkend bis 1956. Nach der diesbezüglichen Rechtsprechung der Firma Bundesverfassungsgericht steht somit auch endgültig fest, dass unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes – Ausfertigungsdatum vom 07.05.1956 – noch nie ein verfassungsmäßiger Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen Gesetze und Verordnungen seit
1956 ohnehin nichtig sind
Es gibt keine Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
Beweis:
Urteil BverfG, 25.07.2012 – 2 BvF 3/11, 2 BvR 2670/11, 2 BvE 9/11
7. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sogar schon 2006 klar festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und dass das BRD-System gegen den Artikel 6 und den Artikel 13 der Menschenrechtskonvention verstoßen wird!
Beweis:
Urteil EGMR 75529/01
Theo Waigel auf dem Schlesiertreffen 89 zum Völkerrecht und der fehlenden Souveränität Deutschlands.
Wenn das deutsche Reich (nicht 3.Reich) nicht untergegangen ist, dann kann auch die BRD als souveräner Staat nicht existieren
Die BRD ist nicht Deutschland sondern eine Scheinstaatverwaltung die immer noch unter alliierten Besatzungszustand fremdbestimmt und unrechtmäßig gegen die
Frieden Freiheit Souveränität
Auch wenn natürlich nur das 2. Deutsche Reich mit seinen Grenzen von 1914 unser einzig souveränes Deutschland ist, so zeigt es doch was für ein Betrug am Volk bis heute betrieben wird!
Ein gutes Video, um Menschen die noch in einer Phobie bezüglich des Deutschen Reiches verhaftet sind, ein wenig die Augen zu öffnen.
Stellt diesen Beitrag den BRD-Urnen-Gängern zur Verfügung.
Dokumente als PDF
Rechtslage zum Zeitpunkt der sogenannten Wiedervereinigung
Mit Streichung der Präambel und des Artikels 23 durch den damaligen Außenminister
James BAKER am 17.7.1990 in Paris, ist der territoriale Geltungsbereich des "
Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland " insgesamt mit Wirkung zum
18.7.1990 erloschen
( BGBl. 1990, Teil II, Seite 885, 890, vom 23.9.1990 ).
Ohne Geltungsbereich gibt es kein GG und keine BRD, mehr!!
Diese Fremdverwaltung unseres Landes ist auch der Grund dafür das man 1956 die Wahlen für illegal erklärt hat seitens der Alliierten. es wurde der BRD auch schon lange jedes Handlungsrecht entzogen. einmal mit Löschung des Grundgesetzes 1990 und noch einmal mit den Bundesbereinigungsgesetzen. Die BRD arbeitet illegal als Nichtregierungsorganisation seit 33 Jahren. Die Allliierten entzogen der BRD das Handlungsrecht weil sie für alle Schäden der Regierung hätten bezahlen müssen.
Der Wähler ist der, der das Besatzungsstatut am Leben erhält weil 50% Wahlbeteiligung dafür sorgen das weitere 4 Jahre nicht legitimierte Knastaufseher die Kontrolle über unsere Rechte und Leben haben. Sie sind nicht legitimiert weil ihnen durch die Fremdverwaltung das Amt entzogen wurde. es gibt keine Beamten, nur Bedienstete und weil es keine Beamten gibt gilt auch kein Gesetz.
Kein einziges verdammtes Dokument auf dem steht, dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig, ist einen Scheißdreck gültig. Denn ohne Unterschrift keine Haftung desjenigen der das Schreiben erstellt hat. Das sind die Vorzüge die man hat wenn man für eine GmbH arbeitet und dazu führt, das man im Auftrag einer fremden Macht, Menschenrechtsverletzungen begeht.
Das See- und Handelsrecht der Krone Englands von 1871 ist gesetzlose Piraterie und es wird Zeit das die Deutschen endlich aus dem Koma erwachen. Die ganze Welt sollte endlich aufwachen denn wir sind alle durch Täuschung in Kriege gezwungen worden. Aus der Großen Depression wurde nach der Titanic Die Große Täuschung.
Deutsches Reich Königsweg 1 nicht 4 in 1000 [14163] Berlin – Zehlendorf 1 – angefordert
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